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Die Demokratieförderung der Europäischen Union in der Ukraine im Zeitraum 2014 bis 2018

  • Die Ukraine sieht seit dem Euromaidan im Jahr 2014 ihre Zukunft in einer stabilen Veran-kerung im westlichen Wertesystem. Für die EU ist die Ukraine ein priority partner und damit von besonderem Gewicht. Deshalb lag es folgerichtig im Interesse der EU, die Ukra-ine nach Kräften auf diesem Weg zu unterstützen. Die wissenschaftliche Forschung zur EU-Demokratieförderung konzentrierte sich bis-her im Wesentlichen auf Staaten mit konkreter EU-Beitrittsperspektive. Sie kam zu dem Ergebnis, dass der Erfolg der Demokratieförderung maßgeblich von der Konditionierung eines EU-Beitritts getragen war. Damit konnte dieser Erfolg der EU als dominanter Träger der Demokratieförderung zugeordnet werden. Mit dem Fokus auf Staaten ohne EU-Beitrittsperspektive entfällt diese Konditionie-rung. Auch weitere Akteure traten bei der Demokratieförderung hinzu, und die Wirksam-keit der Demokratieförderung kann nicht mehr der EU direkt zugeordnet werden. Es ent-stand also eine Forschungslücke, in welcher Weise jetzt die Wirksamkeit der EU-Demokratieförderung analysiert werden kann. Die vorliegende Studie greift diese For-schungslücke auf. Zunächst wird analysiert, welcher Demokratiestatus der Ukraine und welche Defizite sich für den Untersuchungszeitraum ermitteln lassen. Im Anschluss erfolgt die Analyse der EU-Demokratieförderung auf der Grundlage einer eigens dafür entworfenen Definition von kohärenter Strategie, die eine statische und eine dynamische Dimension abbildet. Die statische Dimension geht der Frage nach, ob die Zielsetzungen und Vorhaben der EU-Demokratieförderung auf die Demokratiedefizite zugeschnitten waren. Die dynami-sche Dimension des Transformationsprozesses beschäftigt sich mit der Frage, ob das jewei-lige Vorgehen den Prinzipien aus sozialkonstruktivistischer Perspektive folgte. Mit dieser sozialkonstruktivistischen Perspektive wird ein Weg aufgezeigt, wie man ohne eine EU-Beitritts-Konditionierung die Transformation demokratischer Werte und Normen erfolg-reich ausgestalten kann. Das Ergebnis ist, dass die EU-Strategie der Demokratieförderung zwar mit ihren Ziel-setzungen und Vorhaben auf die Demokratiedefizite der Ukraine ausgerichtet war, aber auch, dass das Vorgehen in einem Fall nicht den Prinzipien aus sozialkonstruktivistischer Perspektive entsprach. Diesem Vorgehen lag keine kohärente EU-Strategie zugrunde. Die Analyse auf der Ebene der Strategie lässt der EU-Demokratieförderung keine di-rekte Wirkung zuweisen, da auch andere Akteure eine Wirkung entfalten. Auf der Ebene eines konkreten Reformprojekts konnte dann der Nachweis geführt werden, dass die De-zen-tralisierungsreform direkt der EU zugeordnet werden kann, das Vorgehen den Prinzi-pien aus sozialkonstruktivistischer Perspektive folgt und eine positive Wirkung entfaltet. Begünstigt wurde dieser Erfolg, da er sich auf demokratische Werte und Normen ab-stützen konnte, die in überdurchschnittlicher Ausprägung bereits vorhanden waren. Dar-über hinaus wurde aufgezeigt, dass dieses Projekt eine breit gefächerte potenzielle Wirkung auf den Reformprozess in Richtung Demokratie entfaltet. Die Dissertation wurde am 14. Dezember 2021 abgeschlossen und an der Universität Koblenz-Landau eingereicht. Im Nachgang bietet ein „Postskript“ mit Datum September 2022 unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen eine Perspektive für weiterführende Forschungsfragen.

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Metadaten
Author:Arnold Peter Teicht
URN:urn:nbn:de:kola-23570
Referee:Siegmar Schmidt, Wolf Jürgen Schünemann
Document Type:Doctoral Thesis
Language:German
Date of completion:2022/09/13
Date of publication:2022/09/13
Publishing institution:Universität Koblenz-Landau, Campus Landau, Universitätsbibliothek
Granting institution:Universität Koblenz-Landau, Campus Landau, Fachbereich 6
Date of final exam:2022/07/07
Release Date:2022/09/13
Tag:Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine; Bertelsmann Transformationsindex; Charta der Vereinten Nationen; Defekte Demokratie; Definitivartikel; Demokratieförderung der Ukraine; Demokratieförderung durch die Europäische Union; Demokratiestatus; Demokratische Werte und Normen; Dezentralisierungsreform; EU Advisory Mission (EUAM); EU-Strategie der Demokratieförderung; EU-Ukraine Assoziationsagenda; EU-Ukraine Assoziationsrat; EU-Ukraine Parlamentarische Assoziationsrat; EU-Ukraine Partnerschafts- und Kooperationsabkommen; Euromaidan; European Union Support Group for Ukraine; Europäische Kommission; Europäische Wirtschaftsgemeinschaft; Europäischer Auswärtiger Dienst; Europäischer Rat; Europäisches Nachbarschaftsinstrument; Freedom House; Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ); Immanuel Kant; Internationaler Währungsfonds (IWF); Konzept der Eingebetteten Demokratie; Kopenhagener Kriterien; Makrofinanzielle Unterstützungsprogramme; Minsker Abkommen; North Atlantic Treaty Organization - NATO; Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE); Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee (PSK); Präliminarienartikel; Rat der Europäischen Union; Sanktionen der EU; Teilregime und Indikatoren; Theorem des Demokratischen Friedens; Verhältnis Ukraine-Russland; Verhältnis der Ukraine zu Russland; Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union; Zuständigkeiten der EU; Östliche Partnerschaft der EU
Macro Financial Assistance Programs
Acquis communautaire
GND Keyword:Europäische Nachbarschaftspolitik; Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP); Gemeinschaftlicher Besitzstand; Konditionierungen; Sozialkonstruktivismus
Number of pages:XII, 337 Seiten
Institutes:Fachbereich 6
Licence (German):License LogoEs gilt das deutsche Urheberrecht: § 53 UrhG